ZBI: Vergaberecht modernisieren – Qualität und Wettbewerb dauerhaft sichern
Der ZBI hat zum Referentenentwurf eine Stellungnahme vorgelegt. Er wird sich aktiv in die Diskussion über leistungsfähiges, innovationsfreundliches, mittelstandsorientiertes Vergaberecht einbringen.
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ZBI: Grundbuch allein reicht nicht
Der ZBI ist der Auffassung: Erst das Zusammenspiel von Grundbuch und Liegenschaftskataster schafft die Grundlage für schnellere Verfahren.
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Shincheonji-Kirche weist Vorwürfe der Einmischung in die Vorsitzendenwahl der Demokratischen Partei zurück
Shincheonji weist die Vorwürfe von DPK-Vorsitzkandidat Kim Min-seok zur Einmischung in den Parteitag entschieden zurück und kündigt zivil- und strafrechtliche Schritte an.
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ZBI: Naturschutz und Infrastruktur sind kein Widerspruch
Der ZBI begrüßt die Ziele, den Schutz der biologischen Vielfalt zu stärken, den natürlichen Klimaschutz voranzubringen. Die Eingriffsregelungen hierzu sind praxisnah weiterzuentwickeln.
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Verordnung zur Mindestbandbreite nachbessern!
Übergeordnetes Kriterium sollte nach Auffassung der IfKom der im Telekommunikationsgesetz vorgesehene Anspruch auf einen schnellen Internetzugangsdienst sein für soziale und wirtschaftliche Teilhabe.
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